Deutschland lebt vom Export. Das Land lebt von seiner Lage im Herzen Europas und eben auch davon, dass Waren schnell transportiert werden können. Wenn wir das nicht mehr hinbekommen, bröckelt mit unserer Infrastruktur auch unser wirtschaftlicher Erfolg und der Wohlstand.
„Deutschland geht kaputt“ hat "DIE ZEIT" 2013 getitelt und an zwei Beispielen beschrieben, was es Unternehmen kostet, wenn sie ihre Waren im Schneckentempo von A nach B transportieren. Mehr als damals ist heute sichtbar: Das Fundament des Wohlstands, die Infrastruktur, ist brüchig. Für eine moderne und zukunftsgerechte Gestaltung von Mobilität ist Infrastruktur aktuell der limitierende Faktor.
Infrastruktur ist nichts anderes als der Unterbau für wirtschaftlichen Erfolg und Teilhabe. Wir sind auf intakte Straßen, Schienen, Wasser- und Luftwege angewiesen. Das gilt für Nordrhein-Westfalen ganz besonders. Wir können uns eine Infrastruktur, die zu klein, zu eng und zu marode ist, langfristig nicht leisten. Deswegen investiert die Landesregierung in die Mobilität von morgen. Es gibt mehr Geld für die Landesstraßen, mehr Geld für Planungskapazitäten und mehr Geld für den ÖPNV.
Weitere 20 Milliarden für den Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen kommen in den nächsten Jahren vom Bund. Im Fernstraßenbedarfsplan 2030 hat der Bund 200 Projekte festgelegt, die schrittweise angegangen werden. Vorrang haben dabei Projekte, die die drängendsten Engpässe im Straßennetz beseitigen.
Wer so viel baut, muss das so organsiert und so zügig wie möglich tun. Deswegen haben wir einen Masterplan vorgelegt, der festlegt, wie wir die vom Bund beauftragten Straßenbauprojekte abarbeiten werden. Er strukturiert das Vorgehen und ist die Grundlage für ein verbessertes Projektmanagement. Mit dem Masterplan schafft die Landesregierung auch eine neue Transparenz über Projekte und Abläufe und lässt sich von einer – zu recht – kritischen Öffentlichkeit in die Karten gucken.
"Moderne Verkehrspolitik ist heute mehr als Infrastruktur. Sie nutzt die Potenziale der Digitalisierung für intelligente Lösungen, die die Bedürfnisse der Nutzer bedienen."
Moderne Verkehrspolitik ist heute mehr als Infrastruktur. Sie nutzt die Potenziale der Digitalisierung für intelligente Lösungen, die die Bedürfnisse der Nutzer bedienen. Wir buchen heute ganze Reisen auf andere Kontinente online. Wenn ich aber aus meiner Heimat Rhede nach Düsseldorf fahre, kann ich das Ticket nicht im Netz kaufen. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Erste Schritte in die richtige Richtung sind gemacht. Mit den nordrhein-westfälischen Zweckverbänden, den Verkehrsverbünden und Verkehrsunternehmen haben wir im November letzten Jahres die ÖPNV-Digitalisierungsoffensive gestartet und 30 konkrete Maßnahmen vereinbart, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr startet im März den Testlauf für das digitale Ticket nextTicket.
Das sind nur zwei Beispiele von vielen guten Ideen und Ansätzen, die es landesweit schon heute gibt und die wir stärker zusammenbringen müssen. Eine Plattform dafür ist das Bündnis für Mobilität, das wir im Februar gegründet haben. Im Bündnis haben sich Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zusammengeschlossen, die gemeinsam für eine leistungsfähige Infrastruktur arbeiten und damit Mobilität für morgen herstellen. Ein Erfolgsfaktor ist dabei die Akzeptanz der Öffentlichkeit. Wir brauchen in der Debatte mehr Verständnis insbesondere für große Infrastrukturprojekte. Dafür müssen Entscheidungen verständlich erklärt und begründet werden – eine wichtige Aufgabe im Bündnis für Mobilität.
Die Zeiten von einem bevorzugten Verkehrsträger sind vorbei. Die Herausforderung besteht darin, die einzelnen Verkehrsträger miteinander zu vernetzen. Straße, Schiene, Wasser und Luftwege müssen ihre spezifischen Stärken optimal einbringen können. Wer vernetzen will, muss auch vernetzt denken. Im Verkehrsministerium richten wir dazu eine neue Fachabteilung ein. Ziel ist es, das notwendige Wissen für vernetzte Lösungen aufzubauen, um die Chancen der Digitalisierung für bessere Mobilität zu nutzen. Bei der Entwicklung von Lösungen ist es hilfreich, wenn die Akteure im Bündnis für Mobilität einen kompetenten Ansprechpartner im Verkehrsministerium haben.
Es wird niemand glauben, dass die Probleme von heute auf morgen zu lösen sind. Entscheidend ist: Die Landesregierung packt die Herausforderungen an und die ersten Weichen sind gestellt. Dass die NRW-Koalition es ernst meint, hat sie mit dem Haushalt 2018 bewiesen. Diesen Weg wollen wir weitergehen, weil Mobilität kein Selbstzweck ist. Sie ist Motor der Wirtschaft und Ausdruck individueller Freiheit.